Apostille

Apostille ist vereinfachte Form der Legalisation der Unterlagen für Teilnehmerstaaten der Haager Konvention.

Für die Ausstellung der Apostille soll das Dokument notariell beglaubigt werden.

Die Kopien der Bescheinigungen, Geburts-, Heirats-, Sterbeurkunden usw. sollen notariell beglaubigt werden, sie werden übersetzt und die Apostille wird ausgestellt.

Apostille kann auch auf den Original der Bildungsunterlagen und der Personenstandsunterlagen ausgestellt werden.

Auf dem Territorium der GUS ist weder die Legalisation noch die Apostille bei der Vorlage der ausländischen Dokumente nicht erforderlich – ist die Minsker Konvention vom 22. Januar 1993 (mit den Veränderungen vom 28.03.1997) gültig.

Die Legalisation der Unterlagen
Die Unterlagen, die in einem Staat ausgestellt und rechtsgültig sind, können in einem anderen Staat erst nach der Legalisation vorschriftsmäßig benutzt werden.

Es gibt einige Unterlagen, die der Legalisation und Apostille nicht unterliegen:

  • Originale und Kopien der Pässe
  • Gewerkschaftsbücher
  • Arbeitsbücher
  • Personalausweise
  • Rentenausweiskarten
  • Führerscheine
  • Beurteilungen
  • Glaubensbekenntnisdokumente


Die Legalisation der Unterlagen ist für die Länder, mit denen Russland den zweiseitigen Vertrag abgeschlossen hat, nicht notwendig.
Zurzeit gib es zwei Verfahren solcher Bestätigung: konsularische Legalisation und das Anbringen des Stempels „Apostille“.

Alles hängt vom Bestimmungsland.

Im Jahre 1992 ist die Russische Föderation der Haager Konvention vom 1961 Jahr beigetreten, die Konvention schafft für die Mitgliedsstaaten Legalisierungsforderungen von Amtsdokumenten  ab. Die Unterlagen, die in der Russischen Föderation ausgestellt und für die Vorlegung in die amtlichen Organe anderer Staaten (Mitgliedsstaaten der Konvention) bestimmt sind, werden im besonderen vereinfachten Verfahren bestätigt.

Apostille bestätigt  die Echtheit der Unterschrift, die Eigenschaft der Person, die das Dokument unterschrieben hat, und  gegebenenfalls die Echtheit des Siegels oder des Stempels, mit denen das Dokument versiegelt ist.

Die Legalisation der Unterlagen ist für die Länder, mit denen Russland den zweiseitigen Vertrag abgeschlossen hat, nicht notwendig.
In solchen Fällen braucht man nur die notarielle Beglaubigung, die die Richtigkeit der Übersetzung bestätigt.

Laut der Konvention über Rechtshilfe und Rechtsverhältnisse für bürgerliche Rechtsstreitigkeit, Familienrechtssache und Strafverfahren, die am 22. Januar 1993 von den Mitgliedsstaaten der GUS unterschrieben wurde, gelten die Unterlagen, die von den offiziellen Behörden eines Mitgliedsstaates ausgegeben sind, als offiziell und bedürfen in einem anderen Mitgliedsstaat keine Beglaubigung (Legalisation).

Was ist Apostille?

Die Entstehung des Wortes „Apostille“ ist eine wichtige Frage. In der wissenschaftlichen Literatur gibt es keine Antwort auf diese Frage.

Laut unserer Konzeption kommt das Wort „Apostille“ aus dem Französischen la posille (die Glosse zum Evangelium) oder eher möglich aus dem altfranzösischen Wort Apostiller, dieses Wort bedeutet „Randbemerkungen machen (u.a. Druck). Man kann auch vermuten, dass das Wort „Apostille“ aus dem Mittelalter stammt und aus dem lateinischen Substantiv postilla oder Verb post illa kommt.
Etymologische Logik dieser Konzeption besteht darin, dass das Wort „Apostille“ jedenfalls mit der Buchkultur und der räumlichen Bedeutung der Randbemerkung verbunden ist. Sogar die Glosse bedeutet nichts anderes als Kommentar zur Heiligen Schrift.
Die griechisch-apostolischу Hypothese der Etymologie des Wortes „Apostille“ ist mit der Verzweigung des Begriffes „ Apostelamt“ in der europäischen Rechtspraxis verbunden.

Die erste Bedeutung des Wortes „Apostel“ (apostle) ist Benachrichtigung von der Einlegung der   Appellation aus dem übergeordneten Gericht in das nachgeordnete Gericht. Die zweite lateinische Bedeutung des Wortes „Apostille“ (apostulus im Griechischen)  bedeutet den Vertrag des Richters in die oberste Behörde anlässlich der Appellationsklage. Die Einlegung der Appellation aus dem übergeordneten Gericht in das nachgeordnete Gericht ist ähnlich dem Modell des Durchlaufs der Unterlagen unter einigen Ländern und dem Haager Konsultativorgan. Dieser Konsultativorgan ist wichtiger als jedes Mitgliedsstaat und ist zuständig für die Entscheidung der strittigen Fragen unter den Mitgliedsstaaten.

Wenn man der Logik dieser Konzeption folgt, stammt das Wort „Apostille“ aus dem Substantiv „Apostelamt“, und zwar aus der Form „appostolle“ oder aus dem Verb „appostello“ (absenden). „Appostello“ stammt aus dem substantiv „stello“ mit der Wurzel „stel“-„stal“ mit der Basisbedeutung „stellen“. Das Präfix „apo“ bedeutet die Bewegung von unten nach oben. Das bringt den Gedanken an die Bewegung der Hand, die Apostille stellt.

In der lateinischen Hypothese wird die Ähnlichkeit der Begriffe „Randbemerkung, Fußnote“ mit dem Begriff „Genehmigungsstempel“ benutzt, die griechische Hypothese beruht auf der semantischen Entwicklung des Rechtsbegriffs „Absendung“.

Unter dem Aposstille versteht man vereinfachte Legalisation der Unterlagen für ihre weitere Anwendung in den anderen Mitgliedsstaaten der Konvention.

Im Jahre 1992 ist die Russische Föderation der Haager Konvention vom 1961 Jahr beigetreten, die Konvention schafft für die Mitgliedsstaaten Legalisierungsforderungen von Amtsdokumenten  ab.

Die Unterlagen, die in Russland ausgestellt sind und für die Vorlegung in die offiziellen  Behörden anderer Staaten (Teilnehmer der Haager Konvention) notwendig sind, werden in der vereinfachten Ordnung bestätigt.
Diese Ordnung besteht darin, dass bevollmächtigte Behörden der Russischen Föderation den speziellen Stempel (Apostille) stellen, der Stempel fordert keine weitere Beglaubigung oder Legalisation. Die Unterlagen sind offiziell in allen Mitgliedsstaaten der Konvention.

Apostille kann auf dem Dokument, auf der Unterseite des Dokuments oder auf dem anderen Papierblatt gestellt werden. Wenn Apostille auf dem anderen Papierblatt gestellt wird, dann wird das Blatt des Dokuments und das Blatt mit Apostille zusammengenäht. Das ganze Dokument wid nummeriert. Das letzte Blatt der Dokumente verklebt man mit einem kleinen Papier. Und das Dokument wird versiegelt. Die Anzahl der befestigten Blätter wird von der Unterschrift der Person, die Apostille gestellt hat.......... Das Blatt mit Apostille soll man mit dem Dokument zusammennähen, auch wenn das Dokument den harten Umschlag hat (z.B. Heiratsurkunde). Das Dokument, wo Apostille ausgestellt ist, kann in jedem Mitgliedsstaat der Haager Konvention benutzt werden.

Apostille wird in der Russischen Föderation folgenderweise ausgestellt:

1. Das Föderale Registrierungsamt der Russischen Föderation stellt Apostille auf Dokumente aus, die von den ihm unterstellten Behörden, den Justizeinrichtungen und entsprechenden Gerichtsorganen stammen, sowie auf Abschriften der Dokumente, die in der betreffenden Republik, dem Verwaltungsgebiet, der Region, des Kreises notariell beglaubigt werden.

2. Die Standesämter der Republiken der Russischen Föderation stellen Apostille auf Bescheinigungen auf Grund der Zivilstandsregister aus.

3. Die Abteilung für Dokumentenarbeit des Archivs der Russischen Föderation stellt Apostille auf Dokumente aus, die von den zentralen Staatsarchiven der Russischen Föderation ausgestellt werden.

4. Die Archivorgane der Republiken stellen Apostille auf Dokumente aus, die von den ihnen unterstellten Archiven ausgestellt werden.

5. Das Amt der Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation stellt Apostille auf Dokumente aus, die auf dem Dienstwege der staatsanwaltlichen Organe ausgestellt werden.

6. Bildungsministerium der Russischen Föderation stellt Apostille auf Bildungsdokumente aus.

Das Außenministerium der Russischen Föderation und seine Konsularbehölrden haben keine Vollmacht, Apostille auszustellen.

Die Mitarbeiter, die Apostille auf die Dokumente stellen, sollen die Echtheit des Dokuments und die Richtigkeit der Abfertigung des Dokuments prüfen.

Muster der Apostille

Apostille hat die Quadratform mit der Seite nicht weniger als 9 cm.

APOSTILLE
(Haager Übereinkommen vom 5.Oktober 1961)
1. Land…………………………
Diese öffentliche Urkunde
2. ist unterschrieben von (Name)……………..
3. in seiner Eigenschaft als……………………
4. sie ist  versehen mit dem Siegel / Stempel (Name der Einrichtung)…………….

Bestätigt
5. in der Stadt…………….
6. (Datum)…………………
7. (durch)……………………
8. unter Nr………………….
9. Siegel / Stempel………….   10. Unterschrift


Die UdSSR ist der Konvention laut der Verordnung der UdSSR № 2119-I vom 17. April 1991 beigetreten.

Für die Russische Föderation ist die Konvention am 31. Mai 1992 in Kraft getreten.

Dokumente, die der Konvention nicht unterliegen.

Das sind zwei Kategorien der amtlichen Dokumente:

Die Dokumente, die diplomatische oder konsularische Agente schaffen.
Viele Probleme entstehen mit den Dokumenten, die der Konsul im Residenzstaat schafft. Im Residenzstaat spielt der Konsul dieselbe Rolle wie der Notar. Das bedeutet, dass das Dokument, das z. B. der französische Konsul in Russland schafft, ist für die russischen Behörden ein ausländisches Dokument, es soll aber ohne Legalisation angenommen werden.

Verwaltungsdokumente, die mit der kommerziellen oder zollamtlichen Tätigkeit verbunden sind.
In vielen Ländern haben solche Dokumente Präferenzen und sind in meisten Fällen befreit von der Legalisation.
 

 
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